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AGB

   

Allgemeine Geschäfts- u. Lizenzbedingungen

der Firma

"My-Automobile.eu "

Ellen Geisler 
Weidenauerstrasse 45  
57250 Netphen  

nachstehend My-Automobile genannt.
Internet: http://www.My-Automobile.eu

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE268281478
Finanzamt Siegen 



I. Geltung der Bedingungen

1. Die Leistungen und Lieferungen der Firma My-Automobile werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen vorgenommen.

2. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs wird Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden.

3. Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.

4. Mit der Bestellung bzw. mit der Abgabe eines Kaufangebotes, erkennt der Kunde uneingeschränkt die Geschäftsbedingungen sowie die Lizenzvereinbarung von My-Automobile an. Software, im Internet bestellt, wird grundsätzlich nach Zahlungseingang, versandkostenfrei, durch Daten-verwandt per E-Mail (Download) geliefert. 
Die Handelsobjekte (Software) von My-Automobile sind ausschließlich für den kommerziellen Gebrauch bestimmt, demnach ist nicht davon auszugehen, dass der Vertragspartner (Kunde) Verbraucher im Sinne des Verbraucherschutzes ist, sondern Vollkaufmann im Sinn des HGB. Ein Verbraucherstatus des Kunden wird demnach ausgeschlossen. Der Kunde versichert, dass er die Widerrufsbelehrung, die Rückgabebelehrung, Datenschutzerklärung sowie den Verbraucherhinweise für Fernabsatzverträge zur Kenntnis genommen hat.

II. Lieferzeiten, Teillieferung


1. Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von My-Automobile nicht zu vertretende Umständen zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich My-Automobile bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.

2. Für den Fall der Leistungsverhinderung im Sinne von Ziffer 1 von mehr als einem Monat sind ist My-Automobile und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 1 genannten Gründen besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, dass er My-Automobile schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.

3. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist My-Automobile berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.

III. Lieferung, Transport, Gefahrentragung

1. Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder My-Automobile zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen hat.

2. Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird My-Automobile von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und für Rechnung des Kunden. Das Transportunternehmen wird von My-Automobile unter Ausschluss der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart bestimmt.

3. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist My-Automobile berechtigt, den ihr entstandenen Schaden zu verlangen, wobei dem Kunden der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.

4. Eine Transportversicherung wird My-Automobile nur auf besondere schriftliche Anweisung auf Rechnung des Kunden abschließen.

IV. Vertragsabschluss

1. Sämtliche Angebote von My-Automobile sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch My-Automobile. Der Kunde ist - soweit nicht anders vereinbart - 14 Tage an die Bestellungen gebunden.

2. My-Automobile wird nur dann Vertragspartner eines Kaufvertrages, wenn innerhalb des Bestellvorgangs über das Internet nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass hier keine Angebotsvermittlung zu Drittunternehmen getätigt wird.

3. Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.

V. Gewährleistung, Untersuchungspflichten

1. My-Automobile gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.

2. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware oder die Dienstleistung als fehlerfrei geliefert. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. 

3. Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

4. Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, kann der Kunde nach eigener Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Es wird zwecks Vorbeugung von Datenverlusten bei Reparatur oder Fehler der Ware die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen empfohlen, da eine Haftung für derartige Folgeschäden ausgeschlossen ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ist für My-Automobile die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung) nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) und Schadensersatz zu verlangen.

5. Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, sollte der Rücksendung der Ware eine Kopie des Kaufrechnung/des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beigefügt werden.

6. Der Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt an My-Automobile zurückschicken. übernommen werden.

7. Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns dadurch entstandenen Aufwendungen. My-Automobile behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen vor.

VI. Eigentumsvorbehalt

1. My-Automobile behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

2. Der Kunde tritt ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z. B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an My-Automobile ab.

3. Die im Eigentum von My-Automobile stehende Vorbehaltsware ist im kaufmännischen Geschäftsverkehr für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an My-Automobile abgetreten, wobei diese die Abtretung annimmt.

4. My-Automobile behält sich im kaufmännischen Geschäftsverkehr, Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Dabei wird im Zuge des Kontokorrent-Vorbehalts auch der anerkannte Saldo erfasst, sofern Forderungen gegenüber dem Käufer im Rahmen der laufenden Rechnung gebucht werden.

5. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von My-Automobile berechtigt.

6. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von My-Automobile stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt My-Automobile das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischen Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.

7. Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum von My-Automobile hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

VII. Zahlung, Zahlungsverzug

1. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten von My-Automobile geleistet werden, wobei Wechsel und Schecks ausschließlich erfüllungshalber angenommen werden. My-Automobile geleistet werden, wobei Wechsel ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines My-Automobile entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass My-Automobile kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

2. Gegenüber Ansprüchen von My-Automobile kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

3. Im kaufmännischen Verkehr sind ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.

IX. Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Kardinal-(Haupt-)pflichten haftet My-Automobile für verschuldete Schäden. Im Übrigen besteht eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

2. Wenn und soweit die Haftung von My-Automobile ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von My-Automobile.

X. Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und von My-Automobile bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz von My-Automobile.

2. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Siegen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten. 
Es ist verbindlich vereinbart das Siegen auch dann ausschließlicher Gerichtsstand ist, falls der Kunde zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung noch kein Vollkaufmann im Sinnes des HGB sein sollte. 

XI. Software, Literatur

Bei Lieferung von Software bzw. Literatur gelten über die vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der vorgenannten Ware wird deren Geltung ausdrücklich anerkannt.

XII. Wirksamkeit


1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand der Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, Siegen. 
Es ist verbindlich vereinbart das Siegen auch dann ausschließlicher Gerichtsstand ist, falls der Kunde zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung noch kein Vollkaufmann im Sinnes des HGB sein sollte. 

2. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Anschrift:

Ellen Geisler 
Weidenauerstrasse 45
57250 Netphen 
Internet: http://www.My-Automobile.eu
E-Mailadresse: info[at]My-Automobile.eu



Stand: 01.02.2011

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 Software Lizenzvereinbarung

Dieser Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen 
(natürliche oder juristische Person) als Endanwender

und der Firma 
My-Automobile
Ellen Geisler 
Weidenauerstrasse 45 
57250 Netphen 


nachfolgend My-Automobile genannt.
Internet: http://www.My-Automobile.eu


LIZENZ
Der Endanwender erhält für das Produkt (“Software”) eine Einzelplatzlizenz... Durch öffnen der Verpackung der gelieferten Software oder indem der Endanwender die Zusendung der Software-Dateien per E-Mail, per Downloadlink oder mittels Upload auf seinem Webserver annimmt, kopiert, installiert oder anderweitig benutzt, erklärt sich der Endanwender einverstanden, an diesen Vertrag gebunden zu sein. Wenn der Endanwender diesem Vertrag nicht zustimmt, ist My-Automobile nicht bereit die Software an den Endanwender zu lizenzieren. In diesem Falle ist der Endanwender nicht berechtigt die Software zu benutzen oder zu kopieren. 

1. EINRÄUMUNG EINER LIZENZ.
Der My-Automobile Lizenzvertrag gibt dem Endanwender die nicht übertragbare Berechtigung, eine Kopie des Software-Produktes ("Script") auf einem Webserver zu installieren und zu benutzen. Der Endanwender ist ebenfalls berechtigt, eine Kopie des Softwareprodukts auf weitere Webserver (Accounts) mit weiteren URL zu installieren und zu benutzen. Der Endanwender ist jedoch verpflichtet für das Softwareprodukt, für jeden weitere Installation und Nutzung des Softwareprodukts weitere Lizenzen zu erwerben, die speziell für die Nutzung weiter URL (Domain) gilt. Die Lizenz für das Softwareprodukt darf nicht geteilt oder gleichzeitig auf verschiedenen Webseiten mit verschiedenen URL (Domain) genutzt werden. Der lizenzierte Einsatz der Software gilt nur für die URL (Domain), die der Lizenznehmer dem Lizenzgeber genannt hat… z.b.

 

 

ihre domain.de


2. URHEBERRECHT.
Das Eigentum und das Urheberrecht an dem Softwareprodukt (einschließlich irgendwelcher Bilder, Photographien, Animationen, Video, Musik, Text und “Applets”, die im Softwareprodukt enthalten sind), dem gedruckten Begleitmaterial und sämtliche Kopien liegen bei My-Automobile oder dessen Lieferanten. Das Softwareprodukt ist durch Urheberrechtsgesetze, Bestimmungen internationaler Verträge und Rechtsvorschriften gegen Kopieren geschützt. 

3. SOFTWARE AUF MEHREREN SPEICHERMEDIEN.

Es kann sein, dass der Endanwender die Software auf mehr als einem Speichermedium erhält. Unabhängig von Typ oder Größe der erhaltenen Medien ist der Endanwender lediglich berechtigt, das erworbene Medium zu benutzen. Der Endanwender ist nicht berechtigt ein anderes Medium auf seinem Computer zu speichern oder auf seinem Webserver zu installieren. 

4. WEITERE BESCHRÄNKUNGEN.
Der Endanwender ist nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu vermieten, zu verleihen, zu verleasen oder in sonstiger Weise zu übertragen. Zurückentwickeln (Reverse engineering), dekompilieren und entassemblieren der Software ist nicht gestattet und wird strafrechtlich verfolgt. Jegliche Veränderungen an der Software bedürfen der Genehmigung durch My-Automobile. Die so veränderte Software bleibt im Eigentum von My-Automobile und kann jederzeit von My-Automobile als Lizenzware genutzt und weitergegeben werden. Das Copyright mit seinem Link, darf ohne die Zustimmung von My-Automobile nicht verändert oder entfernt werden. Eine Zustimmung erfolgt mit der Zahlung einer von My-Automobile festgelegten Gebühr… 

5. HAFTUNG.

My-Automobile haftet weder als Hersteller, noch als Verkäufer für eventuelle Schäden, die durch die Benutzung des Produkts entstehen könnten. 

6. LIZENZSTRAFE.
Der Endanwender erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden für jeden Verstoß gegen diesen Lizenzvertrag, eine Lizenzstrafe in Höhe von jeweils 5000,- EUR (Fünftausend) an My-Automobile zu zahlen! 

Stand: Februar 2011